Online Streaming

Online StreamingAuf sogenannten Streaming-Seiten im Internet findet man mehr als 100.000 Links zu beliebten Serien, Filmen und Fernsehsendungen. Das Amtsgericht Leipzig hat vor Kurzem erstmals Stellung zu diesem Thema bezogen: Die Nutzung von illegalen Streaming-Diensten ist illegal.

Das Urteil hat in zahlreichen Internetforen für reichlich Verunsicherung gesorgt. Streamen meint zunächst einmal, das Abrufen respektive Abspielen von Medien-Dateien im Internet ohne diese aufzuzeichnen. Dabei muss man zwischen legalen und illegalen Diensten unterscheiden. Bei legalen Streaming-Diensten ist trotz des Urteils aus Leipzig juristisch alles in Ordnung. Hierzu zählen unter anderem die bekannten Anbieter wie myvideo, clipfish oder youtube , um nur einige zu nennen, und natürlich die Angebote aus den Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender.

Egal ob gegen Bezahlung oder in der Kostenlos-Variante – für User sind diese Plattformen rechtlich unbedenklich. Hintergrund ist, dass diese Inhalte legal angeboten werden. Zwischen den Betreibern der Plattformen und den eigentlichen Inhabern der Rechte existieren vertragliche Vereinbarungen, wie die Nutzung der Inhalte vergütet wird. Dies ist bei illegalen Streams gerade nicht der Fall was schließlich dazu führen kann, dass ein Internetnutzer Urheberrechte verletzt und kostenpflichtig abgemahnt werden kann.

Schwierig ist die Frage, ob Sie von diesen legalen Streams auch Kopien erzeugen dürfen. Die Anbieter verbieten das in ihrem Nutzungsbedingungen häufig und bieten auch nur Player an, die technisch so programmiert sind, dass zwar das Streamen aber kein Download möglich ist. Ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen kann zum Rauswurf eines Users durch die Betreiber der Plattform führen. Den User wird aber im Zweifel eher interessieren, ob er gesetzlich mit Konsequenzen rechnen muss.

Die Antwort auf diese Frage ist leider kompliziert.

Auf der einen Seite sieht das deutsche Urheberrecht durch aus das Recht auf das Anfertigen einer Privatkopie vor. Voraussetzung dafür ist, dass die Quelle nicht offensichtlich rechtswidrig ist. Das ist bei legalen Streaming-Diensten ohne Zweifel sichergestellt. Auf der anderen Seite darf bei Anfertigung einer solchen Privatkopie kein wirksamer Kopierschutz umgangen werden. Wirksam ist eine Maßnahme, wenn sie nicht von jedem Internetnutzer ohne Weiteres zu knacken ist. Und genau an dieser Wirksamkeit kann man bei Streaming-Diensten zweifeln, denn im Internet gibt es viele kleiner Tools und Programm, die ein Downloaden, ein sogenanntes Rippen von Streams gerade ermöglichen.

Hier gibt es noch keine gefestigte Rechtsprechung. Am Ende müssen Sie für sich entscheiden, ob Sie Gefahr laufen wollen, der erste zu sein, der das vor einem Gericht klärt. Was aber feststeht: Das Weiterreichen einer Privatkopie an andere oder das Bereitstellen auf einer eigenen Plattform (z.B. auf dem Facebook-Account) ist, definitiv nicht erlaubt.

Großer Beliebtheit erfreuen sich Streaming-Dienste die aktuelle Kinofilme oder auch Sport-, insbesondere Fußballübertragungen anbieten. Dass diese Angebote illegal sind, dürfte jedem ohne große Anstrengung einleuchten. Die Anbieter der Filmplattform „kino.to“ zum Beispiel, wurden jüngst medienwirksam zu Freiheitsstrafen verurteilt.

Umstritten ist dagegen die Frage, ob auch das Abrufen illegaler Streams illegal ist. Hier gehen die Meinungen unter den Juristen weit auseinander. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat jedoch eine klare Meinung: sie ermittelt jetzt auch gegen Tausende Besucher der Filmplattform „kino.to“. Begründet wird das damit, dass auch beim Streamen, wenn auch nur für eine kurze Zeit, eine illegale Kopie auf der Festplatte erzeugt wird und damit eine verbotene Vervielfältigung vorliegt. Im Fall einer Verurteilung müssen die ehemaligen „kino.to“-User mit Geldstrafen rechnen.

Daher: Finger weg von illegalen Streams!

Sicherlich bedarf das Urheberrecht einer umfassenden Reform. Vor 15 Jahren, in der CDs noch der letzte Schrei und Kassetten der Alltag waren, hat man das Wort Urheberrecht nicht einmal gekannt. Heute muss man sich ständig fragen, ob das, was technisch möglich, juristisch auch erlaubt ist. Bislang haben wir noch kein anderes, vielleicht besseres Urheberrecht. Wir müssen uns am geltenden Recht orientieren. Und da ist und bleibt der illegale Austausch von Musik- und Videodateien, das sogenannte filesharing, nun einmal verboten. Wer dabei erwischt wird, muss hohe Abmahngebühren zahlen, bis zu mehreren Tausend Euro, und eine Unterlassungserklärung abgeben.

In diesem Zusammenhang hat jüngst eine Meldung für Aufregung gesorgt: Die Bundesjustizministerin plant Abmahngebühren beim filesharing auf 100 Euro zu begrenzen. Doch Vorsicht: Dabei handelt es sich bis jetzt lediglich um ein Gesetzesvorhaben, aber noch nicht um geltendes Recht. Das heißt, man kann sich darauf nicht berufen.

Derzeit verschicken jedoch wieder viele Trittbrettfahrer Abmahnungen, bei denen es sich eindeutig um unberechtigte Abmahnungen handelt. Die kann man daran erkennen, dass die geforderten Beträge mit circa 200 Euro sehr niedrig sind, keine konkrete Verletzungshandlung angegeben wird und vor allem daran, dass keine Unterlassungserklärung gefordert wird. Hier geht es also eindeutig um Abzocke.

Text: Thomas G. Than

Foto: Jens Kreuter

So finden Sie uns
Soziale Medien

© Copyright 2017 UMW. Alle Rechte vorbehalten.